Bei Nacht und Nebel

Bei Nacht und Nebel

IN NACHTSITZUNG VERSTECKT – Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen – unabhängig von epidemischer Lage „Auf Antrag der AfD wird schließlich über Stiftungsrecht und Infektionsschutzgesetz getrennt abgestimmt. Die Koalitionsfraktionen drücken es dennoch durch: Mit 412 zu 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen ist die Sache beschlossen. Konkret heißt das: Die bisher im Infektionsschutzgesetz geregelten Bestimmungen zur Einreise sollen auch ohne […]