Ist es Aufgabe des Staates, das Leben der Bürger zu schützen? Wir retten in einer Demokratie nach bestem Wissen und Gewissen jedes Leben, das wir retten können. Das ist etwas anderes, als zu sagen, wir retten jedes Leben. Wir retten in einer Demokratie beispielsweise kein Leben um den Preis der Menschenwürde. Deshalb foltern wir nicht, […]
Kategorie: Ideen für eine neue Verfassung
Hier sammle ich Ideen für eine mögliche neue Verfassung. Die Ideen sollen eine Diskussionsgrundlage bilden.
Mit den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde das sogenannte „Superwahljahr eingeläutet. Und alle schauen, wie das Kaninchen auf die Schlange, gebannt diese Schauspiel an. Und es gibt tatsächlich Leute die glauben, das diese Wahlen etwas ändern könnten. Erschrocken stellen sie dann fest, das sich gar nichts ändert. Aber wie soll sich auch etwas ändern, […]
Das Wort Gesundheit taucht im Grundgesetz überhaupt nicht auf. Es gibt zwar im Grundgesetz das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das deckt aber den Schutz der Gesundheit nicht ab. Der Gesundheitsschutz soll natürlich nicht die Freiheitsrechte einschränken. Ganz im Gegenteil. Nur wer gesund ist kann seine Freiheit voll umfänglich wahrnehmen. Nur wer gesund ist kann seine […]
Wir haben zwar ein Grundgesetz, aber immer noch keine Verfassung. Und ich finde, jetzt ist gerade der richtige Zeitpunkt, um über eine Verfassung nachzudenken. Immerhin ist es 30 Jahre her das sich Deutschland vereinigt hat. Und insbesondere in Krisenzeiten wie diesen lohnt es sich über die Zukunft die wir gehen wollen nachzudenken. Ideen für die […]