Bei Nacht und Nebel

Bei Nacht und Nebel

IN NACHTSITZUNG VERSTECKT – Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen – unabhängig von epidemischer Lage„Auf Antrag der AfD wird schließlich über Stiftungsrecht und Infektionsschutzgesetz getrennt abgestimmt. Die Koalitionsfraktionen drücken es dennoch durch: Mit 412 zu 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen ist die Sache beschlossen.Konkret heißt das: Die bisher im Infektionsschutzgesetz geregelten Bestimmungen zur Einreise sollen auch ohne vom Bundestag…… Bei Nacht und Nebel weiterlesen

Sicherheitslücke Verfassungsschutz

Sicherheitslücke Verfassungsschutz

Kennt ihr den Film Minority Report? Der Film spielt im Jahre 2054 und handelt von einem Land, in dem Kriminelle bereits vor der Tat verhaftet und eingesperrt werden, weil man annimmt, das sie ein Verbrechen begehen werden. Im Film werden diese noch nicht kriminellen Bürger dann verhaftet und ohne Prozess in „Verwahrung“ gebracht, einen künstlich…… Sicherheitslücke Verfassungsschutz weiterlesen

Telefonische Krankschreibung wieder verlängert

Der Tod auf dem Tablett serviert

Wegen dem „relevanten COVID-19-Geschehen“ ist eine telefonische Krankschreibung weiterhin möglich, teilt der dafür zuständige Gemeinsame Bundesausschuss mit. Die Sonderreglung gilt bis Ende September. Bei leichten Atemwegserkrankungen können sich Versicherte auch weiterhin telefonisch krankschreiben lassen. Der dafür zuständige Gemeinsame Bundesausschuss hat die während der Corona-Pandemie getroffene Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit am 17. Juni bis 30. September 2021…… Telefonische Krankschreibung wieder verlängert weiterlesen

Feststellung der epidemischen Lage soll verlängert werden

Feststellung der epidemischen Lage soll verlängert werden

Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD beantragen erneut die Fortgeltung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag. Auch wenn die Zahl der Covid-19-Fälle und die damit verbundenen Todesfälle in Deutschland und Europa stark zurückgingen, bestehe die Infektionsgefahr fort, heißt es in einem Antrag (19/30398) der Fraktionen.Es wäre die vierte Verlängerung. Erstmals…… Feststellung der epidemischen Lage soll verlängert werden weiterlesen

Die Hochstapelei der Annalena B.

Die Hochstapelei der Annalena B.

Das Leben ist schön und herausfordernd. Das wissen wir alle. Und so manch einer wäre gerne jemand Anderes, ein Mann oder eine Frau die Stark ist und schon viel erreicht hat. Wenn man jung ist strebt man nach höherem! Und irgendwann ist es vorbei mit Trampolin springen. Und die wildem Partys sind irgendwann auch nicht…… Die Hochstapelei der Annalena B. weiterlesen

Tatsächliches Wahlergebnis Sachsen-Anhalt

Tatsächliches Wahlergebnis #ltwsa21Grundlage Wahlbeteiligung von 61,4 % Nichtwähler/innen: 38,6 %CDU: 22,2 %AFD: 13,8 %Linke: 6,7 %Sonstige: 5,7 %SPD: 5,2 %FDP: 4,0 % Die Nichtwähler haben also wieder gewonnen ???? Herzlichen Glückwunsch ????

Neue Strategie gegen Drogenkonsum?

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages wurde über neue Strategien gegen den Drogenkonsum beraten. Und wie es aussieht tut sich dort was! Wir müssen ja nicht Jamaika als Vorbild nehmen. Ich persönlich halte aber eine liberalere Drogenpolitik für sehr sinnvoll. Experten für neue Strategie gegen Drogenkonsum Mediziner und Kriminologen befürworten eine veränderte Strategie zur Eindämmung des Drogenkonsums.…… Neue Strategie gegen Drogenkonsum? weiterlesen

Die Grünen und ihr Pech beim Denken ????

Die Grünen kommen mir manchmal vor wie jemand, der mit dem Auto nach Hamburg will, und in sein Navi eingibt: „nicht nach Berlin, nicht nach Köln, nicht nach FFM, nicht nach Düsseldorf, nicht nach München,… Als die Grünen gegründet wurden, war ich als ein aus der Ferne beobachtender, zumal aus der DDR beobachtend, fasziniert von…… Die Grünen und ihr Pech beim Denken ???? weiterlesen