Nichtwähler dürfen sich beschweren

Nichtwähler dürfen sich beschweren

Ein Mythos: Nichtwähler dürfen sich nicht beschweren Die meisten von uns kennen solche Sprüche über Nichtwähler: Wenn du nicht wählst, kannst du dich nicht über den Staat, die Politiker oder die politische Klasse beschweren. Die Begründung lautet, dass Menschen, die nicht wählen, bereits durch die Verweigerung der Wahlteilnahme ihr Recht, sich zu beschweren verwirkt haben.…… Nichtwähler dürfen sich beschweren weiterlesen

Propaganda und Lüge

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1789

Propaganda und Lüge – Wenn man eine Lüge nur oft genug wiederholt, wird diese zur Wahrheit. – Das ist eines der wichtigsten Prinzipien von Propaganda Warum werden Geschichten nur deshalb geglaubt, weil sie in der Zeitung stehen? Offensichtlich ist das nur ein Reflex. Mir ist es oft passiert das man mir eine Geschichte erzählt hat,…… Propaganda und Lüge weiterlesen

Der Kampf ums Bargeld hat begonnen

Kampf ums Bargeld

Der Kampf ums Bargeld hat jetzt ganz offensichtlich richtig begonnen So mancher wird jetzt mit dem Kopf schütteln, wenn er das liest. Bargeld abschaffen? Das geht doch gar nicht, wird mir gerne gesagt. Das ist doch bloß eine rechte Verschwörungstheorie. Die AfD will damit nur Stimmung machen. Doch der Kampf ums Bargeld tobt schon eine ganze…… Der Kampf ums Bargeld hat begonnen weiterlesen

Wespenalarm: Fünf Tipps gegen Wespenstiche

Zurzeit sind wieder besonders viele Wespen unterwegs. Ob Kuchen oder Kotelett – wir können fast nichts draußen essen, ohne die Tiere anzulocken. Volker Mauss, Biologe vom Zentrum für Wespenkunde, erklärt den Grund: „Die Wespenpopulation erreicht im August den Höhepunkt und benötigt viel Nahrung – vor allem Proteine und Kohlenhydrate.“ Fühlen sich die Wespen bedroht, stechen…… Wespenalarm: Fünf Tipps gegen Wespenstiche weiterlesen

Immer weniger Bäcker und Fleischer in Deutschland

Die Zahl der Betriebe des Bäcker- und Fleischer Handwerks ist stark zurückgegangen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4527) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4260) mitteilt, gab es 1995 noch 55.955 Bäckereien, Fleischereien und Konditoreien. 2014 waren es noch 30.565 Betriebe. Weniger stark sank die Zahl der in den Betrieben tätigen…… Immer weniger Bäcker und Fleischer in Deutschland weiterlesen

Jeder Patient hat das Recht, seine Patientenakte einzusehen

Jeder Patient hat das Recht, seine Patientenakte einzusehen. Falls er es wünscht, muss der Arzt ihm daraus gegen einen Unkostenbeitrag auch Kopien zur Verfügung stellen. „Die Einsicht kann nur verweigert werden, wenn erhebliche therapeutische Gründe dagegen sprechen oder die Rechte Dritter verletzt werden“, erklärt der Medizinrechtler Dr. Björn Schmitz-Luhn von der Universität Köln in der…… Jeder Patient hat das Recht, seine Patientenakte einzusehen weiterlesen

Zeugnisverweigerungsrecht gilt nicht bei Verkehrs-Ordnungswiedrigkeiten

Wurde mit einem Pkw die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten, kann die Halterin einer Fahrtenbuchauflage nicht entgegenhalten, dass sie ein Zeugnisverweigerungsrecht habe. Im konkreten Fall ist die Klägerin Halterin eines Pkw, mit dem die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 48 km/h überschritten wurde. Auf dem Zeugenfragebogen berief sie sich auf ein Zeugnisverweigerungsrecht. Da in der Folgezeit der Fahrzeugführer nicht…… Zeugnisverweigerungsrecht gilt nicht bei Verkehrs-Ordnungswiedrigkeiten weiterlesen

Bundesregierung ignoriert Urteil zur Sonn- und Feiertagsruhe

Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. November 2014 heißt es, das „die Hessische Bedarfsgewerbeverordnung insoweit nichtig ist, als sie eine Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen in den Bereichen Videotheken und öffentliche Bibliotheken, Callcentern und Lotto- und Totogesellschaften zulässt.“ Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist mehr als Eindeutig. Die Sonn- und Feiertagsruhe ist viel zu…… Bundesregierung ignoriert Urteil zur Sonn- und Feiertagsruhe weiterlesen

Was ist eine „ abstrakte Bedrohung “?

Was ist eine „ abstrakte Bedrohung “?

Wenn es in den Nachrichten um Terrorismus und Anschläge geht, fällt immer wieder der Begriff „abstrakte Bedrohung“. Jetzt hat die Regierung definiert, was eine „abstrakte Bedrohung“ ist. Definition – Was ist eine abstrakte Bedrohung Auswärtiges/Antwort Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung definiert eine „abstrakte Bedrohung“ als eine Situation, in der ein Staat, eine Organisation oder eine Gruppe grundsätzlich…… Was ist eine „ abstrakte Bedrohung “? weiterlesen