In klassischen Diktaturen gibt es keine Pressefreiheit. Der Staat zensiert, was ihm nicht gefällt. In unserer gelenkten Demokratie ist das anders. Dort wird die Propaganda an Unternehmen outgesourct, die dann die publizistische Marschrichtung vorgeben. Ebenfalls ausgesourcte Faktenchecker, die von Regierung und den beauftragten Unternehmen bezahlt werden, machen dann die Drecksarbeit. An deren Spitze finden sich dann empathielose Gestalten wie Frau Kahane.
Unser heutiges System hat es geschafft, die Pressefreiheit für sich selbst auszunutzen. Die Propaganda wurde an private Akteure outgesourced, die viel effizienter sind, als plumpe Staatspropaganda es wäre. Die Zensur übernehmen heute Tech Konzerne wie Twitter, Google, Facebook und Tik Tok im Auftrag des Staates bzw. wenn man es genau nimmt, im Auftrag der EU-Kommission.
Denn die treibende Kraft hinter dieser Zensur und Propaganda ist die EU Kommission. Von dort her werden abweichende Meinungen überhaupt nicht mehr geduldet. Die EU-Kommission gibt dort auch ganz klare Handlungsanweisungen, was die Form der Propaganda angeht. Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen ist zu einem destruktivem Bürokratiemonster verkommen. Die Kommission ist heute Legislative, Exekutive und Judikative in einem. Das sieht man daran, das momentan jedes Mitglied der EU irgendeine Klage der EU-Kommission am Hals hat.
Aber nicht nur das! EU-Recht schlägt nationales Recht. So werden und wurden alle Gesetze, die die Nationalstaaten erlassen, dem EU-Recht „angepasst“. Praktisch ist das die Entmachtung der Staaten.
Der normale Bürger sieht das nicht, weil dieser Zustand durch Propaganda verdeckt wird. Bisher jedenfalls. Denn einen positiven Aspekt hat die Coronaplandemie. Die Bürger beginnen zu recherchieren und fangen an zu hinterfragen. Und für die meisten Menschen erwachsen aus den Fragen, die sie gestellt haben, neue Fragen. Die Antworten die sie bekommen sind jedoch ohne Propagandahintergrund desaströs. Das Aufwachen ist anstrengend und schmerzvoll. Und es macht zornig. Diesem Zorn will das Establishment Europas natürlich entgehen. Und das geht nicht mehr ohne Zensur!
Facebook, Google, Microsoft, Twitter und Tik Tok legen Berichte zu vermuteter Desinformation über COVID19 vor
Seit einiger Zeit müssen die Tech-Konzerne der EU-Kommission Rechenschaft ablegen. In den Berichten zeigt sich, wie umfassend zensiert wird. Die Plattformen, die den „Verhaltenskodex zur Desinformation“ unterzeichnet haben, legen diese Berichte momentan im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID19 vor. Natürlich lassen sich jederzeit neue Überwachungsprogramme installieren. Der Name dafür ist am Ende unerheblich. Aber mit dem Namen beginnt natürlich das Framing.
Die Fakenews der EU-Kommission
Dabei wird auch knallhart mit Fake News gearbeitet, wie das folgende Zitat von Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz zeigt.
„Die Pandemie hat uns alle daran erinnert, dass richtige und rechtzeitige Informationen Leben retten und die Genesung unterstützen können. Dieses Überwachungsprogramm bleibt ein Prüfstein für die Plattform, der in die Weiterentwicklung des Verhaltenskodexes für Desinformation einfließen wird“
Facebook, Google, Microsoft, Twitter und Tik Tok legen Berichte zu Desinformation über COVID19 vor | Deutschland (europa.eu)
Leben retten mit Zensur, Überwachung und Propaganda? Das hat noch nie funktioniert. Ganz im Gegenteil! Mit den Löschorgien wird eine ehrliche Berichterstattung verhindert und die Meinungsfreiheit, die angeblich zu den Grundwerten in der EU gehört, sabotiert.
Impfkampagne steht momentan im Vordergrund
Momentan steht beim aktuellen Propagandaprogramm die Impfkampagne im Vordergrund. Die Methoden sind ausgeklügelt und sind so konzipiert, das dem niemand entgehen kann, der einen Bericht oder Nachricht über Corona abfordert.
Die erste Phase der Impfkampagne geht zu Ende. Ab jetzt eskalieren Konformitätsdruck und die Jagd auf „Impfverweigerer“.
Die EU-Kommission und ihre Handlanger in den europäischen Regierungen möchten die Impfung propagandistich erzwingen. Man will das Programm möglichst ohne direkten Zwang einer offen verkündeten Impfpflicht erreichen. Obwohl es ohne brachialen Zwang keine Möglichkeit gibt, ihr Ziel zu erreichen, wollen sie sich dabei aber immer noch den Anschein geben, die freie Entscheidung des Einzelnen zu respektieren. Ihre Kompromisslösung besteht in freiwilligkeitserzwingenden Maßnahmen. Konformitätsdruck, Erpressung durch den Arbeitgeber, Verächtlichmachung und Ausgrenzung.
Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein, dann überlegen sich die Leute, ob sie sich nicht doch lieber impfen lassen.
der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen in einem Interview mit der Welt.
Mit Zensur geht es leichter
Im Propagandamix ist die Zensur ein wichtiger Faktor. Die Zensur und die damit einhergehende Existenzvernichtung anders Denkender soll die große Mehrheit abschrecken, sich offen zur Wehr zu setzen. Das kritischen Geistern gerne als erstes das Konto gekündigt wird und sie vom Erwerbseinkommen abgeschnitten werden, soll andere Abhalten, es ihnen gleich zu tun. Gleichzeitig wird diese Opposition möglichst großfächig denunziert und damit gesellschaftlich geächtet. Was früher der Bannstrahl der Kirche war, ist heute die Diffamierung zum Verschwörungstheoretiker oder Nazi. Zwar nutzen sich diese Begriffe allmählich ab, einfach weil sie inflationär verwendet werden, aber ein bisschen Dreck bleibt immer kleben.
Unter diesem Blickwinkel muss man alles sehen, was derzeit von den Tech-Konzernen veranstaltet wird. Es werden immer wieder neue Kampagnen erdacht und alte Kampagnen optimiert. Mit dem einfachen löschen eines Beitrages ist es nicht mehr getan. Im folgenden findet ihr eine kleine Auswahl der Maßnahmen durch die Netzwerke.
Facebook meldete, dass seine im April eingeführten Impfprofilbilder, die Menschen dazu ermutigen sollen, sich impfen zu lassen, im Mai von mehr als fünf Millionen Nutzern weltweit verwendet wurden.
Twitter hat seine Benutzerbenachrichtigungen aktualisiert, damit Benutzer besser informiert werden, wenn ihre Tweets gekennzeichnet oder entfernt werden.
TikTok arbeitete gemeinsam mit dem italienischen Jugendministerium an einer Kampagne zur Förderung von Impfungen, die zu einem zehnfachen Anstieg der mit Impfstoffen gekennzeichneten Videos in ganz Europa im Vergleich zum Vormonat führte.
Die Nachfrage nach der COVID19-Erfahrung von Microsoft Bing ist weiterhin einen detaillierten Indikator für den Impffortschritt bei der Suche nach verwandten Begriffen. Google führte seine Suchfunktion ein, die eine Liste der zugelassenen Impfstoffe, Statistiken und Informationen in ganz Europa präsentiert und setzt derzeit zusätzliche Informationen darüber um, wo man sich impfen lassen kann.
Tausende Nutzer gesperrt, Videos und Nachrichten gelöscht
Im folgenden findet ihr Ausschnitte der Berichte vom Mai 2021. Wer mehr Details will, kann sich das ganze hier anschauen. Die veröffentlichten Berichte konzentrieren sich auf Maßnahmen zur Begrenzung von COVID-19 und Impfstoffdesinformation durch die Plattformen im Mai 2021.
- TikTok berichtet über seine fortgesetzte Anwendung eines COVID-Tags auf 28414 Videos, wobei die Zahl in der EU bis Mai kontinuierlich abnimmt (- 30792). Gleichzeitig hat sich, wie oben erwähnt, die Zahl der COVID-Impfstoff-Getagt-Videos verzehnfacht (von 7256 auf 75243).
- Twitter berichtet, dass es seit der Aktualisierung seiner Richtlinien, um auf die Pandemie im vergangenen Jahr zu reagieren, 11,7 Millionen Accounts herausgefordert, 1340 Konten gesperrt (+185 im Vergleich zum April) und mehr als 37900 Tweets weltweit entfernt hat (+5100). Davon hat sie im Mai 1743 Konten in Frage gestellt (-1036 gegenüber April), 185 Konten gesperrt (-75) und weltweit 5147 Inhalte entfernt (+56).
- Google berichtet, dass im Mai 25.7k Europäer (+3,4k im Vergleich zu April) seit Beginn der Pandemie an Live-Sitzungen teilgenommen haben, die digitale Verifizierung und Datenjournalismus-Fähigkeiten abdecken, die im Rahmen der kostenlosen Schulungsworkshops für Journalisten im Google News Lab angeboten werden und jetzt in den folgenden Sprachen verfügbar sind: Niederländisch, Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Polnisch, Portugiesisch und Spanisch.
- Microsoft berichtet, dass im Mai 2021 die Bing COVID Erfahrung 2041539 Besucher in der EU hatte, was den in den Vormonaten hervorgehobenen Trend bestätigt (- 108775). Außerdem verhinderte Microsoft Advertising, dass 350454 Anzeigen gegen seine Anzeigenrichtlinien (einschließlich COVID-19 und Impfstoffe) in der EU verstoßen, was eine vernünftige Reduzierung gegenüber dem Vormonat bedeutet.
- Facebook berichtet, dass es im Mai mehr als 62 Tausend Inhalte in der EU auf Facebook und Instagram entfernt hat, weil es gegen unsere COVID-19- und Impf-Missinformations-Richtlinien verstoßen hat, eine vernünftige Steigerung gegenüber dem Vormonat (+ 15000).
EU-Kommission will Zensur weiter verschärfen
Die EU-Kommission hat unterdessen beschlossen, die Zensurinfrastruktur sowie Maßnahmen der Zensur weiter zu verschärfen.
Věra Jourová,Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte:„Bedrohungen durch Desinformation im Internet entwickeln sich schnell und wir müssen unsere kollektiven Maßnahmen verstärken, um die Bürger zu stärken und den demokratischen Informationsraum zu schützen. Ein neuer, stärkerer Kodex ist notwendig, da wir Online-Plattformen und andere Akteure brauchen, um die systemischen Risiken ihrer Dienste und algorithmischen Verstärkung anzugehen, aufzuhören, sich allein zu kontrollieren und nicht mehr zuzulassen, mit Desinformation Geld zu verdienen, während die Meinungsfreiheit vollständig gewahrt bleibt.„
Auf Deutsch gesagt: Alternativen Medien soll der Geldhahn abgedreht werden.
Bei der EU-Kommission liest sich das folgendermaßen:
Ein starker, stabiler und flexibler Kodex zur Unterstützung des Kampfes gegen Desinformation
In den Leitlinien wird gefordert, den Kodex durch seine Stärkung in den folgenden Bereichen zu stärken:
- Größere Beteiligung mit maßgeschneiderten Verpflichtungen. Die Kommission ermutigt etablierte und neu entstehende Plattformen, die in der EU aktiv sind, relevante Interessenträger im Ökosystem der Online-Werbung (z. B. Ad-Exchanges, Ad-Tech-Anbieter, Marken, die von Anzeigen profitieren), private Nachrichtendienste sowie Interessenträger, die mit Ressourcen oder Fachwissen zum wirksamen Funktionieren des Kodex beitragen können, dem Kodex beizutreten. Der gestärkte Kodex sollte neue maßgeschneiderte Verpflichtungen enthalten, die dem Umfang und der Art der von den Unterzeichnern erbrachten Dienstleistungen entsprechen.
- Desinformation demonetarisieren. Plattformen und Akteure im Ökosystem der Online-Werbung müssen Verantwortung übernehmen und besser zusammenarbeiten, um Desinformation zu entschärfen, insbesondere durch den Austausch von Informationen über Desinformationsanzeigen, die von einem der Unterzeichner abgelehnt wurden, die Verbesserung der Transparenz und Rechenschaftspflicht bei Anzeigenplatzierungen und die Sperrung der Teilnahme von Akteuren, die systematisch entlarvte Inhalte veröffentlichen.
- Stellen Sie die Integrität der Dienste sicher. Der gestärkte Kodex sollte eine umfassende Abdeckung der derzeitigen und aufkommenden Formen manipulativen Verhaltens bieten, die zur Verbreitung von Desinformation verwendet werden (wie Bots, gefälschte Konten, organisierte Manipulationskampagnen, Kontoübernahmen), und maßgeschneiderte Verpflichtungen enthalten, um Transparenz und Rechenschaftspflicht bei Maßnahmen zur Verringerung ihrer Auswirkungen zu gewährleisten.
- Ermöglichen Sie es Benutzern, Desinformationen zu verstehen und zu kennzeichnen. Benutzer müssen Zugriff auf Tools haben, um die Online-Umgebung besser zu verstehen und sicher zu navigieren. Die Unterzeichner müssen ihre Empfehlungssysteme, d.h. die Art und Weise, wie Nutzer Inhalte sehen, transparent machen und Maßnahmen ergreifen, um die Risiken, die diese schüren, wie die virale Verbreitung von Desinformation, zu mindern. Sie sollten ihren Nutzern auch zugängliche, wirksame Instrumente und Verfahren zur Verfügung stellen, um Desinformation mit dem Potenzial zu kennzeichnen, öffentlichen oder individuellen Schaden anzurichten. Nutzer, deren Inhalte oder Konten Als Reaktion auf eine solche Kennzeichnung ergriffen wurden, sollten Zugang zu einem geeigneten und transparenten Mechanismus haben, um Rechtsmittel einzulegen und Rechtsbehelfe einzulegen. Der verschärfte Kodex sollte auch die Sichtbarkeit zuverlässiger Informationen von öffentlichem Interesse verbessern und Nutzer warnen, die mit Inhalten interagiert haben, die von Faktenprüfern als falsch eingestuft wurden.
- Erhöhen Sie die Abdeckung von Faktenprüfungen und bieten Sie Forschern einen verbesserten Zugang zu Daten. Der neue Kodex sollte eine bessere Zusammenarbeit mit Faktenprüfern vorsehen und die Abdeckung in den EU-Ländern und -Sprachen erhöhen. Der gestärkte Kodex sollte auch einen robusten Rahmen für den Zugang von Forschern zu Daten enthalten.
- Ein robustes Überwachungsframework. Der gestärkte Kodex sollte einen verbesserten Überwachungsrahmen auf der Grundlage klarer Key Performance Indicators (KPIs) umfassen, mit dem die Ergebnisse und Auswirkungen der von den Plattformen ergriffenen Maßnahmen sowie die Gesamtauswirkungen des Kodex auf Desinformation in der EU gemessen werden. Die Plattformen sollten der Kommission regelmäßig über die ergriffenen Maßnahmen und ihre einschlägigen KPIs Bericht erstatten. Informationen und Daten sollten von den Plattformen in standardisierten Formaten mit Aufschlüsselungen der Mitgliedstaaten bereitgestellt werden.
Schließlich sollten die Unterzeichner ein Transparenzzentrum entwickeln, in dem sie angeben, welche Richtlinien sie zur Umsetzung der Verpflichtungen des Kodex verabschiedet haben, wie sie durchgesetzt wurden und alle für die KPIs relevanten Daten und Metriken anzeigen. In den Leitlinien wird auch die Einsetzung einer ständigen Task Force unter dem Vorsitz der Kommission vorgeschlagen. Er würde sich aus Unterzeichnern, Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) und der Europäischen Informationsstelle für digitale Medien (EDMO) zusammensetzen, die mehr als 11 Mio. EUR für die Schaffung von acht regionalen Drehkreuzen erhalten haben, um die Umsetzung und Ausweitung ihrer Arbeit in den Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die Task Force, die auch auf die Unterstützung von Experten angewiesen sein wird, wird dazu beitragen, den Kodex im Hinblick auf technologische, gesellschaftliche, markt- und legislative Entwicklungen zu überprüfen und anzupassen. ganze nachgelesen werden.
Die EU-Kommission behauptet, das der Ansatz der EU zur Bekämpfung von Desinformation tief im Schutz der Meinungsfreiheit und der Gewährleistung einer offenen demokratischen Debatte verwurzelt wäre. Für die EU-Kommission ist damit ZENSUR = Meinungsfreiheit. Ich habe im nächsten Absatz den Begriff der Freiheit wie er auf Wikipedia steht hingeschrieben. Nur mal so zum Vergleich.
Freiheit (lateinisch libertas) wird in der Regel als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Möglichkeiten auszuwählen und entscheiden zu können. Der Begriff benennt in Philosophie, Theologie und Recht der Moderne allgemein einen Zustand der Autonomie eines Subjekts.
Könnt ihr ohne Zwang wählen was ihr wollt? Ist es Eure Entscheidung? Seit Ihr Autonom?