Wo liegt die Wahrheit? Keine Ahnung!

Für eine bestimmte Wahrheit zu sterben ist einfach dumm! Denn auch nach deinem Tod wird sie als Lüge weiterleben, und dich zu einem Trottel machen.

Lebensgefährte kann Sparbrief von EX zurückfordern

Die Ausstellung eines Sparbriefs auf die Lebensgefährtin ist eine sogenannte unbenannte Zuwendung und keine Schenkung, wenn sie der Ausgestaltung und Erhaltung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft dienen soll. In dem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall lebten der Kläger und die inzwischen verstorbene Beklagte seit 2003 zusammen. Kurz vor einer geplanten längeren Europareise im Mai 2007 teilte der… Weiterlesen Lebensgefährte kann Sparbrief von EX zurückfordern

Bundesregierung ignoriert Urteil zur Sonn- und Feiertagsruhe

Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. November 2014 heißt es, das “die Hessische Bedarfsgewerbeverordnung insoweit nichtig ist, als sie eine Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen in den Bereichen Videotheken und öffentliche Bibliotheken, Callcentern und Lotto- und Totogesellschaften zulässt.” Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist mehr als Eindeutig. Die Sonn- und Feiertagsruhe ist viel zu… Weiterlesen Bundesregierung ignoriert Urteil zur Sonn- und Feiertagsruhe

Was ist eine „ abstrakte Bedrohung “?

Was ist eine „ abstrakte Bedrohung “?

Wenn es in den Nachrichten um Terrorismus und Anschläge geht, fällt immer wieder der Begriff „abstrakte Bedrohung“. Jetzt hat die Regierung definiert, was eine „abstrakte Bedrohung“ ist. Definition – Was ist eine abstrakte Bedrohung Auswärtiges/Antwort Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung definiert eine „abstrakte Bedrohung“ als eine Situation, in der ein Staat, eine Organisation oder eine Gruppe grundsätzlich… Weiterlesen Was ist eine „ abstrakte Bedrohung “?

Wenn der Mobilfunkanbieter kündigt

Kündigt ein Mobilfunkanbieter einen Mobilfunkvertrag wegen Nichtzahlung offener Rechnungsbeträge vorzeitig, so umfasst sein Anspruch auf Schadensersatz nicht den gesamten Betrag für die fiktive Restlaufzeit. Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Mobilfunkanbieter den für eine bestimmte Laufzeit abgeschlossenen Mobilfunkvertrag mit einem Kunden vorzeitig gekündigt, nachdem dieser offene Rechnungen nicht beglichen hatte. Der Mobilfunkanbieter hatte die noch… Weiterlesen Wenn der Mobilfunkanbieter kündigt

Mindesthaltbarkeit von Lebensmitteln

Hier eine Übersicht über die Mindesthaltbarkeit von Lebensmitteln alphabetisch geordnet

Welches Lebensmittel nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums sofort in den Müll gehört – und welches nicht unbedingt. Hier eine Übersicht über die Mindesthaltbarkeit von Lebensmitteln alphabetisch geordnet. Ananas Aufgeschnittene Ananas aus der Frischetheke ist laut Etikett nur zwei Tage haltbar. Die Fruchtstücke sind auch noch vier Tage nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums sehr gut. Nach zehn Tagen… Weiterlesen Mindesthaltbarkeit von Lebensmitteln

Sind Beleidigungen noch Meinungsfreiheit?

So langsam beruhigt man sich nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo. Doch eine Frage bleibt. Sind Beleidigungen noch Meinungsfreiheit? Derzeit gibt es schon Diskussionen wenn eine Zeitung die Karikaturen von Charlie Hebdo nicht veröffentlicht. Sozusagen Zensur mal andersrum. Doch warum soll man das tun, wenn einem bewusst ist, das man damit Millionen von Menschen beleidigt? Ich frage… Weiterlesen Sind Beleidigungen noch Meinungsfreiheit?

Steuern sind Schutzgeldzahlungen – Was heißt Demokratie? (Video)

Steuern sind Schutzgeldzahlungen – Was heißt Demokratie? – Von Andreas Popp Andreas Popp beim Kongreß der unabhängigen Medien 2011 in Hannover. Der Betreiber der http://www.wissensmanufaktur.net gab einige Interessante Ansichten zur Demokratie zum Besten. Er beleuchtet die Bedeutung von Demokratie im alten Griechenland und bei uns und wie sich das Demokratieverständnis in den letzten 150 Jahren… Weiterlesen Steuern sind Schutzgeldzahlungen – Was heißt Demokratie? (Video)

Bundesagentur für Arbeit will Arbeitslose online überwachen

Die Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Geht es nach der Bundesagentur für Arbeit werden deren Zentralrechner bald Daten aus sozialen Medien speichern. Verkäufe bei Ebay, Onlinebuchung eines Fluges, ein Kommentar bei Facebook: An diesen Daten haben nicht nur Konzerne Interesse, die Produkte oder Dienstleistungen bewerben wollen. Auch die Bundesagentur für Arbeit… Weiterlesen Bundesagentur für Arbeit will Arbeitslose online überwachen

Redefreiheit – Das Recht auf freie Meinungsäuserung

Es ist ein jahrhundertealter Grundsatz, dass man sich gerade in Fällen „abscheulicher Gedanken“ am stärksten für das Recht zu deren freier Äußerung einsetzen muss – denn es ist zu einfach, dieses Recht nur für diejenigen einzufordern, die ohnehin keine solche Verteidigung benötigten. (Noam Chomsky) Ich hatte heute ein sehr interessantes Gespräch, in dem mir vorgeworfen… Weiterlesen Redefreiheit – Das Recht auf freie Meinungsäuserung