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Politik Satire Weiß nicht ob das Sinn macht

Versteckte Rentenerhöhung beschlossen – Pfandpflicht wird ausgeweitet

Vorsicht! Dieser Artikel hat verstörende Inhalte und atmet ätzenden Sarkasmus! In Deutschland gibt es Tausende verarmte Rentner. Das Leben ist für diese besonderes hart. Sie haben ein Leben lang geschuftet um dann festzustellen, dass sie eine Armutsrente bekommen. Um kurzfristig zu Geld zu kommen, könnten sie Lotto spielen, wenn sie das Geld dafür hätten. Aber […]

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Gesundheit Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

Verordnung fürs FreiImpfen ist fertig

Regierung legt Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vor Die Bundesregierung hat aufgrund von Paragraf 28c des Infektionsschutzgesetzes eine Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 beschlossen (19/29257), die dem Bundestag in dieser Woche zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Mit der Rechtsverordnung sollen bestehende Erleichterungen und Ausnahmen von Geboten und Verboten für […]

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Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

Bundeswahlgesetz wird geändert

Für die bevorstehende Bundestagswahl soll die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften nach dem Willen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf ein Viertel abgesenkt werden. Dies geht aus einem gemeinsamen Gesetzentwurf der vier Fraktionen (19/29281) zur Änderung des Bundeswahlgesetzes hervor, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des […]

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Philosophie Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

Politische Debatte und Familie

Ich schreibe hier ja ganz viel über Politik und beschreibe die Unzulänglichkeiten im Land. Ich versuche auch zu zeigen, wie man die Dinge ändern kann. Aber natürlich ist das meiste graue Theorie, die rein gar nichts ändert. In Deutschland lastet auf jedem Mitbürger ein gigantischer Propagandadruck, der, wenn man sich dem ergibt, die Lebensqualität einschränkt. […]

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Falschwörter Philosophie Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

FreiGeimpft?

Dürfen Geimpfte in Zukunft Nicht-Geimpfte besuchen, die aber der Nicht-Geimpfte gar nicht treffen darf? Manchmal findet auch Kanzlerin Merkel die richtigen Worte. Auch wenn sie in eine ganz andere Richtung denkt als unser einer. „Wir werden zwar immer mehr Geimpfte haben, aber auch immer noch einen relevanten Teil der Bevölkerung, der nicht geimpft ist.“ Alles […]

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Falschwörter Philosophie Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

Zusammengeschwurbelt

Vor einem Jahr formulierte der CDU Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer seine eigene Version des »Niemand hat die Absicht…«: Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft. Auch die Behauptung, dass diejenigen, die sich nicht impfen lassen, ihre Grundrechte verlieren, ist absurd & bösartig. Lassen Sie uns Falschnachrichten & Verschwörungstheorien gemeinsam entgegentreten. (@MPKretschmer, 5.5.2020/ archiviert) Inzwischen […]

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Weiß nicht ob das Sinn macht

Grundgesetz Artikel 20

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20  (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende […]

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Falschwörter Gesundheit Politik Verbraucherschutz Weiß nicht ob das Sinn macht

Schon wieder eine Erhöhung der Tabaksteuer

Wenn es um Steuererhöhungen auf Tabak geht, kennt die Fantasie des Staates, ähnlich wie beim Lotto, keine Grenzen. Schon wenn wir unsere Zigarettenpackungen in die Hand nahmen, ärgern uns die Herren und Damen Politiker mit Schockbildern und Warnhinweisen. Der Krebs, das Verderben, die Gefahr, der Tod. Jeder Zug soll ein Gewissensbiss sein. Wir Raucher sind […]

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Philosophie Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

Checkliste Demokratie

Kommt in den Medien ständig das gleiche Thema? Gibt es eine große Erzählung, ein großes Narrativ, das alle politischen Handlungen rechtfertigt? Ist Angst oder Bedrohung Teil dieses großen Narrativs? Werden subtil Ängste geschürt? Werden Menschen diffamiert, die dem großen Narrativ widersprechen? Ist das gesellschaftliche Klima vergiftet? Wird zum Durchhalten aufgerufen? Sagt die Regierung, man solle […]

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Falschwörter Gesundheit Politik Weiß nicht ob das Sinn macht

Die Pandemie ist nicht beendet wenn die Pandemie beendet ist

Der Masken Terror soll auch nach Beendigung des Lockdown weitergehen! Das erklärte heute die Bundesregierung. Auch nach dem Lockdown müssen nach Angaben der Bundesregierung noch Vorsichtsmaßregeln gelten. Bei einer schrittweisen Lockerung der Auflagen werde es weiter wichtig sein, die Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene, Maske und Lüften fortzuführen und diese im Alltag konsequent umzusetzen, heißt es […]