Wahlen – Theaterdonner macht noch keinen Sommer

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Wahlen – Theaterdonner macht noch keinen Sommer

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Mit den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde das sogenannte “Superwahljahr eingeläutet. Und alle schauen, wie das Kaninchen auf die Schlange, gebannt diese Schauspiel an. Und es gibt tatsächlich Leute die glauben, das diese Wahlen etwas ändern könnten. Erschrocken stellen sie dann fest, das sich gar nichts ändert. Aber wie soll sich auch etwas ändern, wenn man immer das gleiche tut?

Ob die Endlos-Lockdowns und das politische Dilettieren die Ergebnisse beeinflusst haben, kann ich nicht sagen. Ein Großteil der Bürger lernt auch nicht oder nur langsam dazu! Zwar brodelt es überall, aber der entscheidende Schritt wird nicht gegangen. Mit Begeisterung geben sie ihre Stimme einer Partei! Dabei spielt es keine Rolle welcher Partei sie ihre Stimme geben: Denn eines steht vorher fest. Die Wahl macht sie unfreier, das Leben wird teurer und beschwerlicher. Am Ende ist es egal wen man wählt.

Man muss auch feststellen, das die selbsternannte Alternative zum althergebrachten Parteieneinerlei nicht unbedingt erfreulichere Perspektiven eröffnet. Diese Partei verfestigt eher den Status Quo, als das sie ihn auflöst.

Kann der Parteienstaat reformiert werden?

Tatsächlich braucht der Parteienstaat mehr als eine Reform. Nach mehr als 70 Jahren muss die Demokratie auf den Prüfstand, wollen wir sie nicht verlieren. Inzwischen sind Parteien fast ausschließlich für die Berufspolitik von Nutzen. Politiker haben sich in ihren Mandaten bequem eingerichtet und bekommen in einer Legislaturperiode im Bundestag so viel, wie der Durchschnittsverdiener in einem halben Leben. Und haben obendrein noch soviel Zeit, sich irgendwelchen Nebentätigkeiten zu widmen.

Wer es dann einmal in den gutverdienenden Kreis der Diätenkassierer (Diäten – was für ein Wort für Überzahlung!) geschafft hat, versucht alles, um die Lizenz zum Gelddrucken bei kommenden Wahlen zu verlängern. Dazu muss er sich nicht dem Gemeinwohl verpflichten, sondern seiner Partei. Das führt automatisch zu Abhängigkeiten. Es gibt sehr wenige Menschen, die so ehrlich sind, ein Mandat eher abzulegen, als sich zu Beugen. Wer jetzt nicht erkennt, dass unsere Demokratie in einer gefährliche Schieflage ist, dem ist echt nicht mehr zu helfen.

Inzwischen gilt das Beschriebene auch für Städte und Gemeinden, genauso wie für Landkreise: Dort, wo gesellschaftliche Weichen gestellt werden können, halten die Parteien die Zügel straff in der Hand. Da gibt es kein Abweichen von der Parteilinie. Wer nicht mitspielt fliegt oder wird geächtet oder Beides.

Wie kann man die „Herrschaft des Volkes“ wiederherstellen?

Erfolgreiche Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass sie die Parteienmacht einschränken. Volksentscheide, das Verbot staatlicher Parteienfinanzierung und auch das Funktionieren der Presse, der sogenannten „Vierten Gewalt“, wirken Wunder.

Um dem Volkswillen Geltung zu verschaffen würde es bereits ausreichen, sämtliche Staatsämter und Abgeordnete direkt durch die Bürger wählen zu lassen. Dazu bedarf es keiner Parteien. Die Erfüllung der formalen Erfordernisse kann die Verwaltung sicherstellen. Dadurch würde dann auch keiner benachteiligt. Die politischen Willensbildung kann auch wieder dort erfolgen wo sie hingehört und wie es unser Grundgesetz vorsieht. In die Hand der Bürger. Und das wäre es dann auch schon.

Es gilt ganz klar, das Macht begrenzt werden muss. Dazu gehört auch, das Parteienfinanzierung begrenzt werden muss. Wenn alle Kandidaten nur eine maximale Summe pro Spender erhalten können, zum Beispiel 500€, wäre das ganze schon sehr gerecht. Natürlich gibt es immer Schlupflöcher. Aber ich denke, dass dann alle gut aufeinander aufpassen, damit der politische Gegner keine Vorteile erzielt.

Wer wählt, unterstützt die politische Korruption

Die frommen Wähler suchen sich ihren Schlächter selbst. Und hofieren ihn vorher. Oder nicht? Wenn man mal nachfragt, warum jemand diese oder jene wählt, bekommt man oft die Antwort, das man das kleinere Übel wählt. Damit es nicht noch schlimmer wird. Aber warum soll ich jemanden wählen, von dem ich genau weiß, dass ich ihm egal bin und am Ende mein Wille nicht zählt? Warum gibt man seine Stimme ab? In eine Urne? Wo sie dann die nächsten Jahre ruht, um dann wieder abgegeben zu werden! In meinen Augen ist das betreutes Denken.

In der Zeit zwischen den Wahlen macht sich der Parteisoldat dann schön die Taschen voll. Er hat ja was er wollte. Und das was beschlossen werden muss bereiten eh andere vor. Politik wird heute in Ausschüssen gemacht. Gesundheitsausschuss, Sozialausschüsse, Verteidigungsausschuss usw.

Aber dort haben vor allem die angeblich nicht regierenden Organisationen (NGO’s) und Interessenverbände von Industrie und Banken die Fäden der Abgeordnetenmarionetten in der Hand. Die Gesetze zur letzten Bankenrettung wurden von der Deutschen Bank geschrieben.

Die Beamten des Bundesfinanzministeriums haben sich 2006 von Lobbyisten des Bankgewerbes die Hand führen lassen. Die damalige Begründung zur Änderung eines Steuergesetzes ist zu großen Teilen identisch mit einem Schreiben des Bundesverbandes deutscher Banken aus dem Jahr 2002. Nach Recherchen der ZEIT übernahmen die Beamten über lange Passagen wortwörtlich die Formulierungen der Verbandsexperten. Damaliger Bundesfinanzminister war der jetzige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-12/lobbyismus-banken-steinbrueck?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Das ist nur ein Beispiel von einem Spiel was schon Jahrzehnte geht. Und letztendlich ist es der Wähler, der dies der Politik ermöglicht. Indem immer wieder Parteien gewählt werden und keine Kandidaten.

Wer hat schon was vom Fraktionszwang gehört?

Wer hat in den Nachrichten noch nichts vom Fraktionszwang gehört? Auch wenn das Wort “Zwang” dabei ist, denken sich die wenigsten was dabei. Aber der Fraktionszwang verpflichtet das Parteimitglied so zu stimmen, das es der Partei nicht schadet. Laut Grundgesetz sind Abgeordnete aber Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Von Fraktionszwang steht da nichts. Der Fraktionszwang ist in Deutschland verfassungswidrig. Trotzdem wird er ausgeübt! Mit ihrer Stimme bei den Wahlen unterstützen sie diese Praxis! Das muss jedem klar sein.

Erfreulich Tendenzen

Zum Glück erkennen immer mehr Menschen das perverse Spiel der Parteien und gehen nicht mehr wählen. Denn wer wählt, legitimiert das Parteiensystem. Wenn man Nichtwähler als Gruppe zu Wahlen betrachten würde, wäre das die größte Partei. Denn der Nichtwähleranteil liegt bei fast 40 Prozent.

Mir ist klar das ein großer Teil der Nichtwähler eher unpolitisch ist. Doch immer mehr gehen, wie ich, bewusst nicht zur Wahl. Ich würde mich nie einer Partei anschließen. Ich gehöre zur außerparlamentarischen Opposition. Für mich liegt die Hoffnung im außerparlamentarischen Widerstand.

Es ist vollkommen egal, ob eine Groko, eine Ampel oder Rot-rot-grün regieren. Es gibt keine Unterschiede mehr zwischen diesen Parteien. Nur die Hofschranze, die mit den von uns geraubten Steuern gefüttert wird, ist etwas unterschiedlich.

Nur der außerparlamentarische Widerstand kann das Corona-Regime zum partiellen Rückzug bewegen oder, im schönsten Fall, stürzen. Deswegen waren die Demonstrationen am letzten Samstag so wichtig, endlich gab es wieder Sichtbarkeit im ganzen Bundesgebiet. Der Protest wächst. Machen wir was draus!


Weiter geht es mit den Querdenken-Demos am 20.3. in Kassel und am 3.4. in Stuttgart. In Dresden treffen sich Jeden Montag 18:00 Uhr Dresdner Bürger auf dem Altmarkt in Dresden und demonstrieren gemeinsam für ihre Grundrechte, für Frieden und Demokratie. Und von Woche zu Woche werden es mehr Teilnehmer.

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