Wegweisender Freispruch in Coronaprozess

Unerwarteter Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung! Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20 Diese Meldung bekam ich gestern Abend und dachte zuerst an Fakenews. Allerdings wurde schnell klar das dieses Urteil echt ist. Auf meine Anfrage beim Amtsgericht Dortmund heute bekam ich zur Sache leider keine Auskunft. Auch…… Wegweisender Freispruch in Coronaprozess weiterlesen

Zweiter Lockdown ab 2.November

Sie sind schneller als gedacht! Der 2. Lockdown kommt! Am 02.11. 2020 geht’s los!!!!!Bund und Länder wollen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg Deutschland lahm legen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits vom 2. November an und nicht wie ursprünglich in der Beschlussvorlage des Bundes vorgesehen vom 4. November an in Kraft treten. Das erfuhr…… Zweiter Lockdown ab 2.November weiterlesen

WHO will keine Lockdowns auf Dauer

Die Weltgesundheitsorganisation ist von ihrer ursprünglichen COVID-19-Haltung abgerückt, nachdem sie die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert hatte, die Abriegelung ihrer Länder und Volkswirtschaften zu beenden. Dr. David Nabarro von der WHO appellierte am Samstag 10.10.2020 an die Staats- und Regierungschefs der Welt, damit aufzuhören, „Lockdowns als primäre Bekämpfungsmethode“ gegen das Coronavirus einzusetzen. Er sagte…… WHO will keine Lockdowns auf Dauer weiterlesen

Bargeldabschaffung: 1- und 2-Cent-Münzen in der Diskussion

Es sieht so aus, als ob ein und zwei Cent Münzen in der EU abgeschafft werden sollen. Zumindest hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Verwendung der 1- und 2-Cent Münzen gestartet. Diese läuft 15 Wochen, um allen Interessierten die Möglichkeit zu geben, ihre Meinung einzubringen. Nach den EU-Vorschriften für Euro-Münzen sollten die EU-Organe…… Bargeldabschaffung: 1- und 2-Cent-Münzen in der Diskussion weiterlesen

Personalausweis wird 30 Prozent teurer

Erwachsene müssen ab dem 24. Lebensjahr alle zehn Jahre einen neuen Personalausweis beantragen. Aktuellen Plänen der Bundesregierung zufolge sollen Bürger dafür in Zukunft tiefer in die Tasche greifen, meldet n-tv.de. Statt 28,80 Euro solle die Ausstellung eines Personalausweises ab dem kommenden Jahr 37 Euro kosten. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin bestätigt habe, soll ein entsprechender Verordnungsentwurf…… Personalausweis wird 30 Prozent teurer weiterlesen

Werkverträge werden leider nur in der Fleischindustrie verboten

Die Bundesregierung nimmt die Corona Ausbrüche in Fleischfabriken zum Anlass Werkverträge und Leiharbeit in Schlachtbetrieben zu verbieten. Das Verbot gilt allerdings nur für Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern. Man hat den Schlachtbetrieben also noch genug Möglichkeiten zum Ausweichen gegeben. Angeblich war es der Schreck über massenhafte Corona Erkrankungen die das möglich gemacht haben. Und…… Werkverträge werden leider nur in der Fleischindustrie verboten weiterlesen

Verbot von Einwegplastik und die Alternativen

Plastik alternative

Diesen Artikel schreibe ich, weil ich davon überzeugt bin, das zu viel Plastik ganz schlecht für unsere Umwelt ist. Natürlich kann man verlangen, das jeder zu Hause oder auf Arbeit, Mehrweggeschirr benutzen soll. Aber es ist nun nicht sehr realistisch, das man es durchsetzen kann. Deshalb zeige ich die alternativen zum Einweggeschirr aus Plastik hier…… Verbot von Einwegplastik und die Alternativen weiterlesen

Dresden:Bußgeldbehörde arbeitet wieder nach altem Bußgeldkatalog

Dresdner Bußgeldbehörde arbeitet wieder nach altem Bußgeldkatalog

Wegen der Teilnichtigkeit der neuen Straßenverkehrs-Ordnung kehrt die Bußgeldbehörde der Landeshauptstadt Dresden zum vorhergehenden, bis zum 27. April 2020 geltenden, Bußgeldkatalog zurück. Seit Einführung des neuen Tatbestandskatalogs wurden etwa 60.000 Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Über die Hälfte dieser Verfahren sind durch Zahlung des Verwarngeldes bzw. Rechtskraft des Bußgeldbescheides bereits wirksam abgeschlossen. Diese Bescheide werden nicht zurückgenommen. Die…… Dresden:Bußgeldbehörde arbeitet wieder nach altem Bußgeldkatalog weiterlesen